Länder
Goodluck Jonathan leitet AU-Beobachtermission
Der ehemalige nigerianische Präsident Goodluck Jonathan wird im Vorfeld der Parlamentswahlen am 23. August als Leiter der gemeinsamen Wahlbeobachtungsmission der Afrikanischen Union (AU) und des Gemeinsamen Marktes für das östliche und südliche Afrika (Comesa) nach Simbabwe reisen. Jonathan wird vom ehemaligen ugandischen Premierminister Ruhakana Rugunda unterstützt. Laut einer Erklärung des Vorsitzenden der AU-Kommission, Moussa Faki Mahamat, wird das gemeinsame Team aus "73 Kurzzeitbeobachtern (STOs) und drei Wahlexperten des Kernteams" bestehen. Sie werden am 16. August in Simbabwe eintreffen, für die Bekanntgabe der Wahlergebnisse bleiben und am 29. August abreisen.
Kreditaufnahme- andere Quellen anzapfen - wegen LGBTQ-Gesetz
Uganda gibt sich kämpferisch, nachdem die Weltbank wegen eines Anti-LGBTQ-Gesetzes die Finanzierung eingestellt hat Präsident Museveni sagt, das Land werde die Kreditaufnahme reduzieren und dem Druck ausländischer Institutionen nicht nachgeben. Er kritisiert Entscheidung der Weltbank, neue Finanzmittel für Uganda als Reaktion auf ein strenges Anti-LGBTQ-Gesetz auszusetzen, und hat versprochen, alternative Kreditquellen zu finden. Museveni sagte, wenn Uganda Kredite aufnehmen müsse, könne es andere Quellen anzapfen, und die Ölförderung, die bis 2025 anlaufen soll, werde zusätzliche Einnahmen bringen. Menschenrechtsorganisationen haben das im Mai verabschiedete Anti-LGBTQ-Gesetz, das die Todesstrafe für "schwere Homosexualität" vorsieht, eine Straftat, die auch die Übertragung von HIV durch homosexuellen Sex einschließt, und 20 Jahre Gefängnis für die "Förderung" von Homosexualität, weitgehend verurteilt.
Kulttod im Shakahola Forest
Ein kenianisches Gericht verlängerte am Donnerstag die Haftzeit des Sektenführers, Paul Nthenge Mackenzie und der 29 Mitangeklagten, die sich seit Mitte April in Polizeigewahrsam befindet, während die Ermittler in einem Wald nahe der Küste des Indischen Ozeans nach weiteren Leichen suchen. Bislang wurden 425 Leichen im Shakahola-Wald entdeckt, einem 325 Hektar großen Buschland, das landeinwärts von der Stadt Malindi am Indischen Ozean liegt. Eine vierte Runde von Exhumierungen wurde am 19. Juli ausgesetzt, damit das schlecht ausgestattete Leichenschauhaus in Malindi die Autopsien an 87 Leichen durchführen konnte. Die Haupttodesursache scheint Verhungern zu sein, doch einige der Opfer - darunter auch Kinder - wurden laut Autopsie Ergebnissen der Regierung erwürgt, geschlagen oder erstickt. Rund 95 Menschen wurden aus dem Wald gerettet, und nach Angaben der Polizei wurden 464 DNA-Proben von Familien entnommen, die nach ihren vermissten Angehörigen suchen. Im Juni erklärte die Regierung, sie werde den riesigen Küstenwald in eine nationale Gedenkstätte umwandeln. Die schreckliche Geschichte hat Präsident William Ruto dazu veranlasst, sich zu dem heiklen Thema der einheimischen religiösen Bewegungen in Kenia zu äußern - und zu den gescheiterten Bemühungen, skrupellose Kirchen und Sekten zu regulieren, die sich in der Kriminalität verstrickt haben. Nach Angaben der Regierung sind in dem ostafrikanischen Land mit rund 53 Millionen Einwohnern mehr als 4 000 Kirchen registriert.
Glaubensführer diskutieren Strategien zur Bewältigung aktueller Krisen
26 Religionsführer aus 12 Ländern (katholische, anglikanische, presbyterianische und andere christliche Konfessionen, der Gesamtafrikanische Kirchenrat, Muslime und indigene Glaubensrichtungen) kamen in Nairobi zusammen, um konkrete Vorschläge zur nachhaltigen Entwicklung Afrikas zu machen. In einer Erklärung definierten sie das Treffen als "nicht nur eine Zusammenkunft, sondern ein eindrucksvolles Zeugnis der gemeinsamen Kraft der interreligiösen Einheit, der gemeinsamen Weisheit und des gemeinsamen Engagements für Gerechtigkeit". "Geprägt von unseren Heiligen Schriften und moralischen Überzeugungen", so das Dokument, "gehen wir entschlossen die drängenden Probleme der Verschuldung, der Regierungsführung und der sozioökonomischen Ungleichheiten an, die den afrikanischen Kontinent plagen. Vollständige Erklärung der afrikanischen Religionsführer aus Nairobi here.
Ecowas stellt Bereitschaftstruppe
Die westafrikanischen Staaten haben ein bewaffnetes Eingreifen in Niger "so bald wie möglich" beschlossen, so der Präsident der Elfenbeinküste nach einem Treffen zur Erörterung des Staatsstreichs. Bei dem Treffen erklärten die Staats- und Regierungschefs der Ecowas-Region, sind sie übereingekommen, eine "Bereitschaftstruppe" zu entsenden. Über die Größe der Truppe machten sie jedoch keine Angaben. Der nigerianische Präsident Bola Tinubu erklärte, der Einsatz von Gewalt sei das "letzte Mittel". Am 26. Juli hatte eine Militärjunta die Macht in Niger übernommen.
Bischöfe rufen zum Frieden in der Amhara-Region auf
Die katholischen Bischöfe Äthiopiens rufen zum Dialog auf, um einen neuen Konflikt in der nördlichen Amhara-Region zu lösen, in der es letzte Woche zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den Streitkräften der Regierung und lokalen Milizen kam, während das afrikanische Land aufgrund einer lang anhaltenden Dürre unter akuter Ernährungsunsicherheit leidet.
ECOWAS-Gipfel
Die westafrikanischen Staatsoberhäupter begannen am Donnerstag in Nigeria einen Dringlichkeitsgipfel, um über eine neue Reaktion auf die Machtübernahme des Militärs in Niger im vergangenen Monat zu beraten, nachdem die Putschisten ihre frühere Drohung, die Demokratie mit Gewalt wiederherzustellen, ignoriert hatten. In einer Eröffnungsrede vor den Staatsoberhäuptern der 15 Mitglieder der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) sagte der nigerianische Präsident Bola Tinubu, dass die Gruppe Lösungen für die Situation prüfen werde, da der Putsch "eine Bedrohung ... für die gesamte westafrikanische Region" darstelle. „"Es ist unsere Pflicht, alle Möglichkeiten des Engagements auszuschöpfen, um eine rasche Rückkehr zu einer verfassungsmäßigen Regierungsführung in Niger zu gewährleisten.“
Bischöfe gegen Militärintervention
Nach dem Militärputsch vom 26. Juli 2023 in Niger haben die katholischen Bischöfe in Westafrika ihre Sorge um den Frieden zum Ausdruck gebracht und die bewaffnete Lösung abgelehnt.
„Jenseits von Afrika“
„Ich hatte eine Farm in Afrika…“ 17 Jahre lebte die Schriftstellerin Karen Blixen in dem Haus auf der Kaffeefarm nahe Nairobi. Erst mit der Verfilmung ihres Buches–mit Meryl Streep und Robert Redford in den Hauptrollen–berührte die Geschichte, eine Mischung von Wirklichkeit und Dichtung, ein weltweites Publikum. Heute ist das Wohnhaus ein Museum mit Erinnerungsstücken und Filmkulissen. Die Farm um das Haus ist zu einem Stadtviertel in Kenias Hauptstadt Nairobi geworden und heißt nach der Autorin „Karen“.
UN-Menschenrechtsbüro geschlossen
Nach 18 Jahren Tätigkeit in Kampala wird das Büro der Menschenrechtsmission der Vereinten Nationen geschlossen, da die ugandische Regierung ihr Mandat beendet hat. Die Unterbüros in Gulu und Moroto in Norduganda wurden bereits geschlossen. Die Schließung erfolgt, nachdem Uganda gegen den Rat lokaler und internationaler Menschenrechtsgruppen, darunter auch der UN, einige der weltweit schärfsten Anti-LGBT-Gesetze verabschiedet hat. Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türke, erklärte, die meisten der 54 NRO, die 2021 "willkürlich suspendiert" wurden, blieben geschlossen, und das geänderte ugandische Gesetz über Computermissbrauch könnte die freie Meinungsäußerung noch mehr einschränken. Er äußerte sich auch sehr besorgt über die bevorstehenden Wahlen im Jahr 2026 und erklärte, dass Menschenrechtsverteidiger, zivilgesellschaftliche Akteure und Journalisten in Uganda in einem zunehmend feindseligen Umfeld agieren würden.
