Nachrichten aus Afrika
Einfuhren aus Südafrika und Malawi verboten
Ab Mitternacht hat Tansania alle Agrarimporte aus Malawi und Südafrika verboten, um auf die seiner Ansicht nach bestehenden Beschränkungen für einige seiner Exporte zu reagieren. Südafrika hat seit Jahren die Einfuhr von Bananen aus Tansania verboten. Malawi hat im vergangenen Monat die Einfuhr von Mehl, Reis, Ingwer, Bananen und Mais aus seinem nördlichen Nachbarland blockiert. Der Streit kommt zu einer Zeit, in der sich Afrika durch die Einrichtung einer kontinentweiten Freihandelszone, die vor vier Jahren in Betrieb genommen wurde, auf einen größeren Freihandel zubewegen soll. Die südafrikanischen Exporte verschiedener Früchte, darunter Äpfel und Trauben, nach Tansania werden davon betroffen sein. In der Zwischenzeit wird das Binnenland Malawi, das sich auf tansanische Häfen verlassen hat, um seine Exporte wie Tabak, Zucker und Sojabohnen in den Rest der Welt zu befördern, seine Waren umleiten müssen.
Beziehungen zu China werden verstärkt
Bei dem Treffen zwischen Präsident Xi Jinping und dem kenianischen Präsidenten William Ruto in Peking, wurde verkündet, dass sie ihre Beziehungen auf eine „neue Ebene“ gehoben haben. Beide Staatsoberhäupter erklärten, sie seien entschlossen, der Welt mit der Gewissheit der chinesisch-afrikanischen Solidarität und Zusammenarbeit mehr Stabilität zu verleihen“. Xi und Ruto unterzeichneten gemeinsam 20 Dokumente. Dazu gehörten Abkommen über die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie, Berufsbildung, Wasserressourcen, elektronischen Handel, intelligente Verkehrssysteme und den Eisenbahnsektor. Afrika ist ein Schwerpunkt von Xis ehrgeiziger „Belt and Road“-Initiative, die 2013 ins Leben gerufen wurde, um den geopolitischen und wirtschaftlichen Einfluss Chinas durch den Ausbau der weltweiten Infrastruktur auszuweiten.
Cybercrime-Syndikate expandieren weltweit
Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) beschreibt detailliert, wie chinesische und südostasiatische Banden jährlich Dutzende von Milliarden Dollar mit einer Reihe von Cyberkriminalität erbeuten, einschließlich gefälschter Investitionen, Kryptowährungen, und anderer Betrügereien. Dem Bericht zufolge haben die Syndikate in afrikanischen Ländern, darunter Sambia, Angola und Namibia, sowie in pazifischen Inselstaaten, darunter Fidschi und Vanuatu, Fuß gefasst. Weiter heißt es, dass sie ihre Geldwäschestrategien ausgeweitet und Allianzen mit südamerikanischen Drogenkartellen, der italienischen Mafia und irischen Mafiosi geschmiedet haben. Neue Technologien haben die Situation noch komplizierter gemacht: Kriminelle Netzwerke arbeiten in sich geschlossene digitale Ökosysteme und nutzen verschlüsselte Nachrichten, Zahlungs-Apps und Kryptowährungen, um sich den Strafverfolgungsbehörden zu entziehen.
Automatisiertes Genehmigungsverfahren für Expatriates
Nigeria wird ab dem 1. Mai das Verfahren für die Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer vollständig automatisieren. Damit sollen die Genehmigungsverfahren erheblich beschleunigt und die Möglichkeiten für Korruption verringert werden. Bisher mussten Antragsteller, die eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen wollten, einen umständlichen Prozess durchlaufen, der Bankbesuche, den Kauf von Formularen und die manuelle Einreichung von Dokumenten erforderte.
Wichtige Stadt zurückerobert
Die südsudanesische Armee erklärte, sie habe Nasir im Bundesstaat Upper Nile zurückerobert, die sie im März bei Zusammenstößen mit einer ethnischen Nuer-Miliz verloren hatte, die zur Verhaftung des Ersten Vizepräsidenten Riek Machar und einer sich zuspitzenden politischen Krise führten. Ugandas Präsident Yoweri Museveni besuchte Kiir Anfang des Monats, nachdem er seine Armee entsandt hatte, um die südsudanesische Hauptstadt Juba inmitten der zunehmenden politischen Spannungen zu sichern. Der ugandische Militärchef Muhoozi Kainerugaba, der auch Musevenis Sohn ist, behauptet, seine Truppen hätten seitdem 1 500 Kämpfer der Weißen Armee getötet, die im Bürgerkrieg an der Seite von Machars Truppen gekämpft hatte.
ISWAP verantwortet Angriffe in ganz Nigeria
Die Provinz Islamischer Staat Westafrika (ISWAP) hat sich zu einer Reihe von tödlichen Anschlägen bekannt, die Anfang des Monats auf nigerianische Sicherheitskräfte und christliche Zivilisten im Nordosten Nigerias verübt wurden. Über ihre Nachrichtenagentur Amaq veröffentlichte die ISWAP sieben Nachrichten, darunter ein Video und Fotoalben, die die Angriffe dokumentieren. Boko Haram und ISWAP operieren seit langem in der Region. Die nigerianische Regierung hat sich verpflichtet, die Gruppen auszuschalten, und ihren Verteidigungshaushalt in diesem Jahr um über 40 % aufgestockt.
Proteste gegen verdächtige Waffenlieferungen
Mehr als 1.000 Menschen protestierten in der Hafenstadt Tanger gegen die erwartete Ankunft eines dänischen Maersk-Frachtschiffs, das vermutlich Teile für Kampfjets nach Israel transportiert. Hafenarbeiter und pro-palästinensische Gruppen behaupteten, das Schiff transportiere militärische Ausrüstung aus den USA nach Israel, was zu Sprechchören wie „Keine völkermordenden Waffen in marokkanischen Gewässern“ führte. Der Protest forderte auch, dass Marokko die diplomatischen Beziehungen zu Israel abbricht, die 2020 im Rahmen des von den USA vermittelten Abraham-Abkommens normalisiert wurden.
Waffenlieferungen trotz Embargo
Von einer bulgarischen Fabrik zu sudanesischen Milizen: Das Beobachterteam von FRANCE 24 deckt auf, wie in Europa hergestellte Munition auf dem sudanesischen Schlachtfeld landet, obwohl die Europäische Union ein Embargo gegen Waffenlieferungen in dieses vom Krieg gezeichnete Land verhängt hat. Die Ermittlungen zeigen, dass eine Reihe französischer und europäischer Unternehmen weiterhin Geschäfte mit der International Golden Group (IGG) und der Edge Group machen, obwohl diese emiratischen Unternehmen an der Umleitung von Waffen beteiligt sind.
Verbesserung der Beziehungen zu den Sahel-Staaten
Ghanas Präsident John Dramani Mahama fordert Niger, Mali und Burkina Faso auf, sich mit der ECOWAS auszusöhnen, und lädt ihre Staatsoberhäupter ein, nächste Woche an den Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des westafrikanischen Blocks teilzunehmen. Außerdem schlägt die Regierung Ugandas ein neues Gesetz vor, das es Militärgerichten ermöglichen soll, Zivilisten für bestimmte Straftaten zu verurteilen.
Solarboom wirkt der Stromknappheit entgegen
In Niger, einem der sonnenreichsten Länder der Welt, boomt die Solarenergie. Eine noch nie dagewesene Energieknappheit im Jahr 2023 war ein Wendepunkt. Das benachbarte Nigeria stellte im Rahmen der regionalen Sanktionen gegen die regierende Junta einen Großteil seiner Stromexporte in das westafrikanische Land ein. Nigeria hat inzwischen die Stromlieferungen wieder aufgenommen, „liefert aber nur 46 Megawatt statt der üblichen 80 Megawatt“. Deshalb setzen Menschen und Unternehmen zunehmend auf Solarenergie, um die Lücken zu schließen. Die meist aus China importierten Paneele werden regelmäßig direkt auf der Straße verkauft. Auch in abgelegenen ländlichen Gebieten wird die Solarenergie gerne für den Betrieb von Trinkwasserpumpen genutzt.
