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SPLA lehnte arabische Friedenstruppen ab

Die SPLA lehnen den Einsatz arabischer UN-Friedenstruppen im Südsudan mit der Begründung ab, diese hätten die gewaltsame Arabisierung und Islamisierung des Süden, die eine wesentliche Kriegsursache war, unterstützt. Jordanien und Ägypten hatten Truppen angeboten.

Friedensvertrag ratifiziert

Das sudanesische Parlament hat am 25.01.2005 den Friedensvertrag mit der SPLA ratifiziert.

Streit um Kriegsverbrecher

Ein von UN-Generalsekretär eingeleiteter Bericht über die Lage in Darfur ist abgeschlossen und soll demnächst dem UN-Sicherheitsrat übergeben werden. Neben der Frage, ob es sich in Darfur um einen Völkermord handelt, ist das Problem der Strafverfolgung von Kriegsverbrechen problematisch. Die USA lehnen die Einbeziehung des Internationalen Strafgerichtshofs ab und fordern ein UN-Sondertribunal. Aus Darfur werden neue Angriffe auf acht Dörfer gemeldet.

EU Hilfe für den Wiederaufbau

Die EU, die Regierung und die SPLA Führung haben in Brüssel ein Strategiepapier über die zukünftige Zusammenarbeit unterzeichnet. Die EU stellt sofort 25 Mio. Euro für Ernährungssicherheit, Bildung und Integration der Flüchtlinge zur Verfügung. Weitere 400 Mio. könnten nach einer erfolgreichen Umsetzung der vorhergesehenen Schritte des Friedensabkommens freigegeben.

Luftangriff in Darfur

Nach Angaben des UN-Beobachters für den Sudan machen sudanesische Flugzeuge und Helikopter regelmäßige Angriffe auf Ortschaften im Nord- und Südsudan. Regierungsmilizen haben über 40 Dörfer angegriffen. Etwa 100 Menschen wurden getötet. Die AU bezeichnete den Angriff als schweren Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen.

Unruhen auch im Osten

Bei Demonstrationen in der Hafenstadt Port Sudan haben Sicherheitskräfte mindestens 14 Personen erschossen. Der von Eritrea unterstützte 'Beja Congress' verlangt die Einbeziehung in den Friedensprozess und mehr Macht und Ressourcenanteile für die Region.

Menschenrechtsverletzungen, aber kein Völkermord

Ein UN-Bericht, der vom UN-Sicherheitsrat diskutiert werden soll, klassifiziert die militärischen Aktionen in Darfur nicht als Völkermord, was den Eingriff der internationalen Gemeinschaft verpflichtend gemacht hätte, beschuldigt jedoch die sudanesische Regierung und deren verbündete Milizen massiver Menschenrechtsverbrechen und fordert, die Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen.

UNO plant 10.000 Blauhelme für Südsudan

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat dem Weltsicherheitsrat empfohlen, die Umsetzung des Friedensabkommens für den Südsudan mit 10.000 Friedenstruppen zu unterstützen. Russland hat sich bereit erklärt, Truppen zur Verfügung zu stellen.

Kofi Annan fordert NATO Truppen für Dafur

UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte die EU und die NATO auf, im Darfur zu intervenieren. Die Regierung in Khartum lehnte den Vorschlag kategorisch ab.

UN Soldaten und Sanktionen

Die USA haben im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf eingebracht, der 10.000 UN-Friedenstruppen für den Südsudan vorsieht, ebenso wie Reiseverbote und das Einfrieren von Konto von Personen, die für Menschenrechtsverbrechen in Darfur verantwortlich sind.
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