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Ein großer Tag für Afrika

Im Beisein von 26 afrikanischen Staatschefs und Präsident Hollande wird heute Malis Präsident Keita feierlich in sein Amt eingeführt. Die Zeremonie soll einen Schlussstrich ziehen unter das Chaos, das über 18 Monate herrschte: Putsch, Rebellen-Aufstände und Krieg. Keita will alle Malier in einem friedlichen und freien Land vereinen. Die Rebellen der Wüstenstämme haben Friedengesprächen zugestimmt. Allen Gruppen ist Dialog lieber als Krieg.

Noch keine Ruhe

Kurz nach Einführung der neuen Regierung gab es Auseinandersetzungen zwischen Armee und Tuareg Rebellen, die ersten seit dem im Juni unterzeichneten Waffenstillstand. Dabei ist es das größte Anliegen des neuen Präsidenten Keita, die brodelnden Spannungen zu beseitigen und ein Ende der Aufstände im Norden zu erwirken.

Der neue Präsident heißt IBK

Der 68-jährige Ibrahim Boubacar Keita ist klarer Gewinner der friedlich verlaufenen Präsidentschaftswahlen. Sein Gegenkandidat Soumaila Cisse akzeptierte seine Niederlage und beglückwünschte Keita zu seinem Sieg. Der unter seinen Initialen IBK bekannte Präsident bringt eine lange politische Erfahrung als Ministerpräsident und Parlamentspräsident mit. Nach einer Rebellion von Tuareg und radikalen Islamisten im Norden des Landes und einem Militärputsch vor 14 Monaten muss er jetzt mit der Unterstützung der UN-Friedensmission MINUSMA das Land befrieden und die massive Korruption bekämpfen.  

Stichwahl am 11. August

Da keiner der 25 Präsidentschaftskandidaten eine absolute Mehrheit erhielt, wird am 11. August eine Stichwahl zwischen dem ehemaligen Premierminister Ibrahim Boubacar Keita (39%) and ex-Finanzminister Soumaila Cisse (19%) stattfinden. Trotz Drohungen von militanten Islamisten im Norden des Landes und einiger Unregelmäßigkeiten verliefen die Wahlen mit Unterstützung der UN-Friedenstruppen relativ ruhig.  

Ein neuer Start für Mali

Wenn Mali am kommenden Sonntag zur Wahl geht, soll der Kreis vom Putsch im März 2012 zurück zur Demokratie geschlossen werden. Experten drängen, dass trotz des sozialen und wirtschaftlichen Notstands eine nachhaltige Entwicklung angestrebt werden muss. Die zur Wahl stehenden Kandidaten haben den Umweltpakt bereits unterzeichnet, der ihnen aufträgt, die durch den Klimawandel entstehenden Umweltprobleme anzugehen. Auch ohne Krieg und Flucht leiden Hunderttausende unter Dürre und Hunger.

Deutsche Polizisten in Mali

Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der UN-geführten Mission MINUSMA von bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten bis 30. Juni 2014 wird durch deutsche Polizeikräfte ergänzt. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt auf der Beobachtung, Beratung und Ausbildung malischer Polizisten. Die Bundesregierung sieht in dieser Beteiligung einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Entwicklung Malis. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

Friedenstruppe kommt

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig bestätigt, eine 12,600 starke Friedenstruppe zum 1. Juli einzusetzen. Die neue Gruppe, Minusma genannt, wird ernste Sicherheitsprobleme und politische Hindernisse bewältigen müssen und dazu noch für eine friedliche Wahl am 28. Juli sorgen. Das Kontingent wird anfänglich aus Soldaten der afrikanischen Mission vor Ort bestehen, doch soll die Truppe vom Tschad genau untersucht werden. Sie wird nämlich verdächtigt, Jugendliche in ihre Reihen aufgenommen zu haben.

Ein Schritt im Friedensprozess

Als Vorbedingung zu den im Juli geplanten Wahlen wurde in Burkina Fasos Hauptstadt ein Vertrag zwischen den Behörden Malis und den beiden Tuareg-Rebellengruppen ausgehandelt. Skeptiker, darunter Kirchenvertreter, sehen noch viele Hindernisse. Auch müssen vor den Wahlen Hunderttausende Flüchtlinge im Süden und in den Nachbarländern zurückgeführt werden. Die Zukunft der Regionen Nord-Malis, von Tuaregs als Azawad bezeichnet, soll erst nach der Wahl entschieden werden.

Westen für Selbstmord-Bomber

Im Norden Malis wurde eine Werkstatt entdeckt, in der einheimische Frauen an 18 Nähmaschinen die Westen für die Bomber herstellten. Chemikalien für den Zündstoff wurden in der Nähe gefunden. Französische Truppen, unterstützt von westafrikanischen Soldaten, haben die Städte Timbuktu, Gao und Kidal befreit, müssen sich jetzt aber auf spontane Angriffe in dem Wüstengebiet einstellen.

Zum ersten Mal auf der „Liste der Schande“

Neben der Dem. Rep. Kongo und Zentralafrika ist jetzt auch Mali bloßgestellt für die Gewalt, die Kindern durch Krieg angetan wurde. Über die Hälfte der 15,8 Mio. Malier sind Kinder, und, laut dem neuesten UN-Bericht, wurden besonders im Norden viele von ihnen rekrutiert, sexuell missbraucht, verstümmelt und getötet.
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