WAS SIND PATENTE?

Definition

"Patent ist das dem Erfinder (oder seinem Rechtsnachfolger) vom Staat erteilte, zeitlich begrenzte Monopol für die wirtschaftliche Nutzung einer Erfindung."

(Der Neue Bockhaus 6. Auflage)

Ziel

Ziel von Patenten ist es, den wirtschaftlichen Wettbewerb zu fördern. Forschen, Entdecken und Erfinden werden durch sie angeregt und angereizt.

Patentschutz erhalten die Erfinder für eine begrenzte Zeit, meist 20 Jahre. Während dieser Zeit ist es nur ihnen oder den Trägern der vom Erfinder erteilten Lizenz erlaubt, ihre Erfindungen kommerziell zu nutzen.

Als Gegenleistung müssen sie Informationen über ihre Erfindungen veröffentlichen, so dass diese nicht verloren gehen.

Kriterien

Drei Kriterien müssen erfüllt sein, damit eine Erfindung, ein Produkt oder ein Verfahren patentiert werden kann:

• Es darf nicht offensichtlich sein, sondern muss auf einer kreativen, erfinderischen Leistung beruhen.
• Es muss neu sein und über das bisher Bekannte hinausgehen.
• Es muss gewerblich anwendbar oder nützlich sein.

Nicht patentierbar sind:

• Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, ästhetische Formschöpfungen.
• Alles was gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt.

Geschichte

• Patente sind nichts Neues. Schon in der Antike gab es Vereinbarungen, die unseren Patentrechten ähneln.
• Das deutsche Patentrecht reicht ins Mittelalter zurück, als Handwerker Gilden bestimmte Produkte unter besonderen Schutz stellten.
• Das erste einheitliche deutsche Patentrecht trat 1877 in Kraft und wurde seitdem mehrmals geändert.
• Die heutige Fassung ist seit 1981 in Kraft.
• Entwicklungsländer wehren sich gegen strikte Einhaltung der Patentrechte, da sie sich nicht leisten können. Im 18. und 19. Jahrhunderten gehörten die USA zu den schlimmsten "Piraten" britischer Publikationen. Als Japan mit den USA und Europa gleichziehen wollte, kopierte man westliche Technologien. Entwicklungsländer heute wehren sich vor allem gegen die "Biopiraterie" der Industriestaaten.

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Reichhaltige Information über Patente bietet die Homepage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

www.patente.bmbf.de