PATENTE UND MEDIKAMENTE

Stehen Patentrechte über dem Recht auf Leben?

AIDS Medikamente für Südafrika

27 Millionen Menschen in Afrika sind mit Aids infiziert. Aids ist nicht nur ein persönliches Schicksal und eine Tragödie für die betroffenen Familien. Die Aidsepidemie hinterlässt Millionen von Aidswaisen, ruiniert die Wirtschaft und zerstört die Entwicklungsbemühungen von Jahrzehnten.

Es gibt Medikamente gegen Aids. Retrovirale Medikamente können Aids nicht heilen, aber den Ausbruch viele Jahre lang verhindern und aidsinfizierten Menschen ein normales Leben ermöglichen. Das Medikament Nevirapine verringert die Gefahr einer Übertragung von Mutter auf Kind. Diese Medikamente sind aber für fast alle Menschen in Afrika unerschwinglich teuer.

Die Regierung Südafrikas wollte deshalb Anti-Aids Medikamente billig vor Ort produzieren. Die großen Pharmakonzerne strebten einen Prozess wegen Verletzung von Patentrechten an, der die weltweite Aufmerksamkeit auf das Problem lenkte. Dabei wurden zwei Dinge sichtbar:

• Die unglaublichen Gewinnspannen der Pharmaindustrie, die auch nicht nur mit den enormen Investitionen für Forschung zu rechtfertigen sind. Unter dem Druck einer weltweiten Kampagne senkten die Firmen ihre Preise bis zu 85%.
• Die ethischen Grenzen von Patentrechten: ist es verantwortlich, die Rettung von Leben zu verhindern, um Profite durch Patente zu sichern?

Antibiotika für die USA

Nach den Terroranschlägen vom 11. September kam es in den USA zu einer Serie von Anschlägen mit Milzbrandsporen, gegen das ein von der Firma Bayer hergestelltes Antibiotikum sehr effektiv ist. Die USA drohten, die Patentrechte von Bayer zu übergehen und das Medikament selber herzustellen. Das Recht, das einem Land der Dritten Welt in einer Krisensituation abgesprochen wurde, beanspruchte der mächtigste Industriestaat der Welt für sich selbst.

Ein kleiner Erfolg in Doha

Im November 2001 fand in Doha, Katar, die vierte Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt, die sich auch mit dem TRIPS-Abkommen beschäftigte. Unter dem Druck der Zivilgesellschaft und den Forderungen der Dritten Welt, wurden die Patentbestimmungen für Medikamente im TRIPS-Abkommen etwas großzügiger interpretiert. Dabei dürfen in gewissen Fällen, wie z.B. bei einer nationalen Notlage, Patentrechte außer Kraft gesetzt werden, um die nötigen Medikamente billiger nachzuproduzieren.