Schulden müssen tragbar sein

 

Was ist Tragfähigkeit? Was sind tragfähige Schulden?
Das Wort „Tragfähigkeit“ allein lässt schon darauf schließen, worum es geht: Wie viel ist jemand zu tragen fähig? Natürlich kommt es bei dieser Frage auf das Gewicht an, das zu tragen ist – doch nicht alleine darauf: Das Konzept der Tragfähigkeit betont, dass alles eine Frage der Relation ist. Warum? - Nicht alle Menschen sind gleich stark. Daher kann man nicht einfach annehmen, alle könnten das Gleiche tragen. Man muss Unterschiede zwischen Starken und Schwachen machen.Das Gewicht, dass man fair/ver-tragen kann, hängt also von der Stärke des Einzelnen – in unserem Fall sind dies arme, hochverschuldet Staaten – ab. Dabei geht es nicht darum, wie viel Gewicht absolut gemessen zu tragen ist, sondern eben um die Relation von eigener Stärke und zu tragender Last. Um die „tragfähige“ Last zu ermitteln muss daher das absolute Gewicht, das zu tragen wäre, mit der Stärke des Einzelnen verglichen werden. Dieser Vergleich wird „Tragfähigkeitsanalyse“ genannt.

Warum ist Tragfähigkeit von Bedeutung?
Die vier Dimensionen: Wirtschaftliche, Soziale, Ökologische, Politische 

 Nicht jedes Land kann die Schuldenlast tragen, die es rein rechnerisch aufbringen müsste. Wird es von den Gläubigern trotzdem dazu gezwungen, so geht das in der Regel zu Lasten der Infrastruktur, es ist kein Geld für Schulen, Straßen, Gesundheitsversorgung und soziale Hilfen da. Die Menschen verarmen zusehends. Deshalb fordert erlassjahr.de, die Höhe der Schuldenrückzahlung mit Blick auf die jeweilige Tragfähigkeit des betreffenden Landes festzulegen. Und ihm damit eine Chance auf Entwicklung zu geben. Die Bedienung von Schulden sollte weder auf Kosten der Bevölkerung eines Landes erfolgen, noch vor dem Hintergrund einer Ausbeutung und Ausplünderung der reichhaltigen natürlichen Ressourcen eines Landes. Dies sind wichtige Kriterien, die in die Bestimmung von Schuldentragfähigkeit eingehen müssen. Dies kann nur durch ein politisches Verfahren geschehen, in dem Gläubiger, Schuldner und die Zivilgesellschaft gleichberechtigt partizipieren und die ökonomische Bewertung des Schuldnerlandes auf der Einschätzung unabhängiger Gutachter basiert.

Was fordert erlassjahr.de?

 1. Klare, einheitliche Kriterien für die Tragfähigkeit, die auf den Millennium Entwicklungszielen (MDGs) basieren. Da die Internationalen Finanzinstitutionen den Finanzierungsbedarf für international vereinbarte Entwicklungsziele nicht berücksichtigen, müssen länderindividuelle Tragfähigkeitsgrenzen definiert werden, die an den MDG, bzw. an den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen (WSK-) Rechten ausgerichtet sind.

 2. Zur Berechnung der Schuldentragfähigkeit und dem daraus resultierendem Erlassbedarf muss eine unabhängigen Instanz eingesetzt werden. Das Monopol der IFIs bei der Erstellung von TF-Analysen muss abgeschafft geschafft werden, da die IFIs als Gläubiger und „unabhängige Experten“ einem Interessenskonflikt unterliegen und deshalb keine realistische TF-Berechnung erstellen können.

 3. Inlandsschulden müssen Teil der Berechnung zur Schuldentragfähigkeit sein. Derzeit wird interne Verschuldung in TF-Analysen nicht berücksichtigt. Da diese aber die Erreichung von Entwicklungszielen stark beeinträchtigen können, müssen sie – nicht zwingend in selbem Umfang wie externe Schulden – berücksichtigt werden.

 4. Erlasse müssen weit reichend genug sein, um externe Schocks aufzufangen. Externe Schock, wie zum Beispiel Naturkatastrophen oder ein plötzlicher Preisverfall von Hauptexportgütern am Weltmarkt, werden nur unzulänglich in TF-Analysen einbezogen. In Vergangenheit wurden Entwicklungsländer häufig von Schocks dieser Art heimgesucht – „Niedrigeinkommensländer“ im Schnitt alle 2,5 Jahre. Dies kann verheerende Folgen und muss demnach bei Erlassen einbezogen werden.

 5. Illegitime Schulden müssen vor einer Tragfähigkeitsberechnung erlassen werden. Bisher wird die Rechmäßigkeit z.B. von Diktatorenschulden nicht in Frage gestellt. Illegitime wurden jedoch unter Missachtung von internationalen Standards, z.B. in Bezug auf die Wahrung von Menschenrechten, von den Geberländern und -institutionen gewährt. Die Verantwortung hierfür müssen die Gläubiger übernehmen und den sich demokratisierenden Schuldnerländern erlassen werden, bevor ein tragfähiges Schuldenniveau berechnet wird.

 6. Ökologische Kosten müssen bei der Tragfähigkeitsberechnung berücksichtigt werden.
Die bisherige Herangehensweise der Gläubiger im internationalen Schuldenmanagement soll die die Liquidität sichern und setzt daher auf Exportmaximierung. Dieser zwingt viele Länder zum Raubbau an der Natur. In diesem Sinne muss eine nachhaltige Entwicklungsstrategie, und somit auch die Berechnung des Tragfähigkeitsniveaus eines Landes, auch ökologische Kosten berücksichtigen. Die Beschlüsse zu einem willkürlichen Teilerlass weniger Gläubiger für zu wenige Schuldner beim G8 Gipfel in Gleneagles im Juli 2005 sind weit davon entfernt, Länder dauerhaft aus der Überschuldungskrise zu führen. Vielmehr vertiefen sie die Kluft zwischen denjenigen Ländern, die teilweise entlastet werden, und denen, die es nicht werden. Von einem berechenbaren und effizienten Verfahren zur Überwindung von Schuldenkrisen sind die Gläubiger weiter entfernt als zuvor. Die langfristiger Lösung der Schuldenkrise kann nur durch ein allen Schuldnerländern im Prinzip offen stehendes Verfahren auf der Grundlage einer realistischen, nachhaltigen Tragfähigkeitsanalyse. Dies beinhaltet auch eine auf die Bedürfnisse der Entwicklungsländer ausgerichtete Reform des Welthandels- und Finanzsystems. Aber auch die Schuldnerländer sind aufgefordert die Verwaltung zu stärken, Korruptionsbekämpfung zu forcieren und die Zivilbevölkerung zu beteiligen, damit die durch Schuldenerlass frei werdende Mittel häufig bei den Menschen ankommen.

   Weitere Information: www.erlassjahr.de