Zugang zur medizinischen Behandlung -

ein universales Menschenrecht

AIDS, eine armutsbezogene Krankheit

Die Tatsache, dass Armut Krankheit bedingt, ist schon seit Jahren anerkannt. Umgekehrt bedingt jedoch auch Krankheit Armut und Unterentwicklung. Folgen sind die vorzeitige Sterblichkeit und damit die Reduzierung der durchschnittlichen Lebenserwartung der Menschen in den armen Ländern durch HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose. Die genannten Krankheiten senken die Arbeitsproduktivität und führen zu schlechteren schulischen Leistungen und haben auf diesem Weg einen negativen Effekt auf das ökonomische Wachstum. Vor allem Länder mit hoher HIV-Prävalenz sind zudem unattraktiver für Investoren und wirken so hemmend auf das Wirtschaftswachstum.

Weltweit betrifft HIV/AIDS überproportional die Menschen in den armen Ländern und die ärmeren Bevölkerungsgruppen in den reichen, industrialisierten Ländern. Menschen, die in Armut leben, werden durch HIV noch weiter verarmt, da Verdienende sterben, Ersparnisse verloren gehen und Ausgaben für medizinische Behandlung zunehmen. Es kommt zu einem Teufelskreis: Die Armen haben weniger Zugang zu Behandlung und Pflege bei chronischer Erkrankungen. Sie verlieren ihr geringes Einkommen und haben damit noch weniger Zugang zu Ressourcen.

Das elementare Menschenrecht auf Leben und Gesundheit darf nicht zu einer Frage von Armut und Reichtum werden. Es ist eine humanitäre Verpflichtung gerade Menschen aus ärmeren Ländern Zugang zu einer umfassenden medizinischen Behandlung zu sichern. Neu entwickelte Medikamente haben in den Industriestaaten dazu geführt, das die Infektion mit dem HIV-Virus nicht mehr zwangsläufig zum Ausbruch der Krankheit und zum raschen Tod führt. Gut 15 Jahre nach der Entdeckung des HIV-Virus stehen über 50 Arzneimittel zur Behandlung von Aids und den damit zusammenhängenden Krankheiten zur Verfügung. Seit der Einführung der sogenannten anti-retroviralen Therapie konnte z. B. die jährliche Zahl der neuen Aids-Fälle in Deutschland von zuvor ca. 2000 auf 500 pro Jahr gesenkt werden. Die Behandlung mit diesen Medikamenten verhindern vorzeitigen Tod und enormes Leid.

In vielen der am meisten betroffenen Ländern sind die Gesundheitssysteme ungenügend mit Ressourcen ausgestattet und können die Versorgung der Bevölkerung nicht leisten. Durch HIV/AIDS werden Gesundheitssysteme zusätzlich belastet durch:

• Zunehmende Zahl von AIDS-Patienten;
• Verdrängung von Patienten mit anderen Krankheiten;
• Zunahme von Tuberkulose-Patienten durch die sich gegenseitig verstärkenden HIV- und Tuberkulose-Epidemien;
• Chronische Erkrankung und Tod des Gesundheitspersonals (Krankenschwestern, Ärzte, Verwaltungsangestellte).

In einigen Ländern verlieren die Gesundheitseinrichtungen bis zu 1/4 ihrer Beschäftigten.

Untersuchungen in Südafrika haben gezeigt, dass in einigen Krankenhäusern bis zu 80% der erwachsenen Patienten und etwa 30% der Kinder HIV-bezogene Krankheiten haben. Die Mitarbeiter klagen darüber, ausgebrannt zu sein, da die Zeiten für Diagnose und Untersuchungen sich um 30% erhöht haben, die Nachfrage nach Beratung gestiegen ist, und die Betreuung der größer werdenden Anzahl von sterbenden Patienten psychologische Probleme hervorruft.

Aids Medikamente für alle

1995 nahmen die Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) ein Übereinkommen zum Schutz des geistigen Eigentums (englisch: TRIPS - Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights ) an.

DAS TRIPS-Abkommen verpflichtet alle WTO-Mitglieder, für alle Medikamente, die nach 1995 patentiert wurden ein Produktpatentschutz über einen Zeitraum von 20 Jahren einzuführen. Der Vertrag war nicht zuletzt unter dem Einfluss transnationaler pharmazeutischer Konzerne zustande gekommen, die den Export ihrer Technologien in Entwicklungsländer gegen illegales Kopieren schützen wollten. Die ärmeren Länder wurden somit verbindlich verpflichtet, für die Benutzung oder den Verkauf der auf der Grundlage ihrer Ressourcen entwickelten Medikamente, Lizenzgebühren zu bezahlen.

Das Recht auf Gesundheit wird durch das TRIPS-Abkommen erheblich gefährdet. Die meisten Entwicklungsländer sehen bisher einen Patentschutz für Medikamente nicht vor, weil dies den Zugang zu Medikamenten erheblich verteuert. Die Befürworter des TRIPS-Abkommen dagegen argumentieren, dass nur strenge Patentregeln, die Pharmakonzerne dazu motivieren, die hohen Investitionen für die Entwicklung neuer Medikamente zu tätigen. Gleichzeitig liegt es auf der Hand, dass teure Forschungen, die im Interesse der Gesundheit der Armen sind, kein vorrangiges Ziel der privaten Industrie ist, da keine Absatzmärkte zu vermuten sind.

Wie weit darf der Schutz von Patenten gehen

TRIPS räumt Ländern in Situationen eines nationalen Notstands Ausnahmen von Patentmonopolen ein, beispielsweise um Pateninhaber zu zwingen, Lizenzen zu vergeben.

Die Regierung in Südafrika änderte 1997 das Patentrecht, um an billigere Kopien von Aids-Medikamenten zu gelangen, ohne jedoch den Notstand auszurufen. Dagegen zogen 39 südafrikanische Pharmafirmen vor Gericht, darunter die Zweigstellen transnationaler Unternehmen. Unter dem Druck der internationalen Öffentlichkeit zogen die Firmen im April dieses Jahres ihre Klage zurück.

Die Diskussion um die Rechtmäßigkeit von Preisnachlässen in ärmeren Ländern hat sich hierdurch nachhaltig verändert. Mittlerweile hat die indische Firma CIPLA mit Nigeria einen Vertrag abgeschlossen. Sie wird einen Cocktail aus drei Arzneimittel an Nigeria verkaufen, um damit 10 000 Aids-Patienten zu behandeln (die Behandlung pro Jahr und Patient kostet 300 Dollar).

Schon im Jahr 2000 verpflichteten sich einige der weltweit größten Pharmakonzerne in einem Abkommen mit UNAIDS, Arzneimittel an arme Länder zu einem Zehntel des ursprünglichen Preises zu verkaufen. Preise von 950 bis 1850 Dollar pro Jahr und Patient setzen der Verbreitung jedoch weiterhin Grenzen.

Außerdem mussten sich die Länder in Einzelverhandlungen verpflichten, Patentrechte zu respektieren und von Zwangslizenzen abzusehen.

Die Respektierung der Patentrechte ist für die Pharmakonzerne wichtiger als Preisnachlässe. Die Medikamentenhersteller befürchten den Rückimport von billigen Kopien ihrer Markenpräparate (Generika) aus Entwicklungsländer in die profitträchtigen Industrieländer.

Wenn höhere Preise in Industrieländer tatsächlich die Verfügbarkeit von Arzneimittel in Entwicklungsländern finanzierten, wäre dies ein neuer, globaler Gesellschaftsvertrag für die Entwicklung und den Vertrieb von Medikamenten. Die Realität sieht jedoch anders aus. Bevor ein Medikament den Markt erreicht hat, sind durchschnittlich zwölf Jahre und Entwicklungskosten von 250 Millionen Dollar nötig. Gleichzeitig investieren Pharmakonzerne auf jeden Forschungsdollar doppelt so viel in Marketing. Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass die meisten patentierten Arzneimittel zu einem Preis verkauft werden, der 20- bis 100-mal über den Produktionskosten liegt.

Der Kampf gegen Aids ist jedoch nicht nur eine Frage von Medikamenten, sondern mindestens ebenso abhängig von einem guten Gesundheitssystem, das unerlässlich ist nicht nur zur allgemeinen Betreuung von Aids-Patienten, sondern auch für die Kontrolle der Einnahme der Medikamente.

Trotz sinkender Preise wird die Kombinationstherapie für die am schwersten betroffenen Länder Afrikas auch künftig unerschwinglich bleiben. Bei einem Gesundheitsbudget von jährlich acht Dollar pro Person werden diese Länder alleine nicht in der Lage sein, die Epidemie zu stoppen.