Der weltweite Kampf gegen AIDS

Gründung des internationalen Gesundheitsfonds

UN-Generalsekretär Kofi Annan unterstrich mit dem von ihm angeregten "Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria", den die erste Sondergeneralversammlung der UN zum Thema HIV/AIDS im Jahr 2001 beschlossen hat, die Dringlichkeit einer weltweit konzertierten Aktion zur Eindämmung der Seuche. "Ich habe den Kampf gegen HIV/AIDS zu meiner persönlichen Priorität gemacht", erklärte Annan. Der Globale Fonds stellt heute ein unabhängiges Instrument der Entwicklungs-Zusammenarbeit dar und ermöglicht mit einem minimalen Verwaltungsaufwand und hoher Transparenz eine direkte, projektbezogene Gesundheitsarbeit. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Zusammenarbeit von staatlichen Stellen und zivilgesellschaftlichen Organisationen bei Mittelverteilung und Projektdurchführung gelegt. 2,1 Milliarden US-Dollar sind dem Fonds zugesagt, mit 616 Millionen US-Dollar werden bereits diverse Projekte unterstützt. Um seinen Aufgaben gerecht zu werden, benötigt der Fonds dringend weitere Mittel.

Der Fonds ist ein neues Instrument der Entwicklungszusammenarbeit und ermöglicht mit einem minimalen Verwaltungsaufwand und hoher Transparenz eine direkte, projektbezogene Gesundheitsarbeit. Darüber hinaus fördert er die Kooperation staatlicher und nichtstaatlicher Stellen in der Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria.

Experten stimmen darin überein, dass diese Investitionen zum einen dem Recht jedes Menschen auf Gesundheit entsprechen und zum anderen die globale wirtschaftliche Entwicklung entschieden fördern.

Aktivitäten werden im ökumenischen "Aktionsbündnis gegen Aids" vernetzt

Angesichts der dramatischen Situation in Afrika, Osteuropa und Asien hatte sich Ende 2000 eine weltweite ökumenische Allianz der Kirchen gebildet. Es wurde deutlich, dass sich immer weniger Menschen damit abfinden wollen, dass das elementare Menschenrecht auf Leben und Gesundheit eine Frage von Armut oder Reich ist.

Das "Aktionsbündnis gegen AIDS" ist Teil dieses weltweit geführten Kampfes gegen die tödliche Immunschwäche-Krankheit. Angeregt wurde das Bündnis durch die Gründung der Ecumenical Advocacy Alliance (Ökumenische Allianz für globale Anwaltschaft) im Dezember 2000. In dieser Allianz mit Sitz beim Weltkirchenrat in Genf haben sich 64 Kirchen und kirchennahe Organisationen aus allen Kontinenten zusammengeschlossen. Eines der Ziele: Mit einer weltweiten Kampagne die Bekämpfung des HI-Virus voranzutreiben.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS hat sich in Deutschland unter anderem zum Ziel gesetzt, verstärkt Druck auf die Bundesregierung auszuüben, den Beitrag deutlich zu erhöhen. Zusätzlich 350 Millionen Euro jährlich für die HIV-Prävention und AIDS-Bekämpfung fordert das Aktionsbündnis von der Bundesregierung. Den bundesdeutschen Beitrag zu dem, von UN-Generalsekretär Kofi Annan 2001 initiierten Globalen Fonds zu erhöhen, ist dabei eine sinnvolle Idee.

Die Verantwortung der Bundesregierung

Der Globale Fonds, so eine Studie, benötigt zehn Milliarden US-Dollar jährlich für eine effektive weltweite Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria. An dieser Summe orientiert sich eine der zentralen Forderungen des Aktionsbündnisses: die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die AIDS-Prävention und Behandlung. "Entsprechend dem Wirtschaftspotenzial und dem Anteil am Weltbruttosozialprodukt der Bundesrepublik sollte der Beitrag 350 Millionen Euro pro Jahr nicht unterschreiten", fordert der gemeinsame Appell des Bündnisses.

Die Bundesregierung will nach Aussagen der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, "jährlich durchschnittlich 40 Millionen Euro" für den Globalen Fonds zur Verfügung stellen - ein für das Aktionsbündnis deutlich zu geringer Beitrag. Es müsse außerdem sichergestellt sein, dass die Bundesregierung zusätzliche Mittel zur Verfügung stelle, die nicht zu Lasten anderer Entwicklungsvorhaben gingen.

Pharmazeutische Industrie ist gefordert

Eine Hauptforderung des Aktionsbündnisses richtet sich an die pharmazeutische Industrie, lebensrettende Medikamente für die Behandlung von AIDS-Patienten in ärmeren Ländern zum Produktionskostenpreis abzugeben. Denn die in den Industrieländern mittlerweile bewährte medizinische Behandlung von AIDS scheitert in den am stärksten betroffenen Ländern am zu hohen Preis für die Medikamente. Notwendig ist deshalb, die ärmeren Länder nicht an Parallelimporten und der Ausübung von Zwangslizenzen zu hindern. Gemäß den Vereinbarungen der Welthandelsorganisation bieten Zwangslizenzen im Falle einer nationalen Notlage die Möglichkeit, den Patentschutz ohne die Zustimmung eines Pharmaunternehmens aufzuheben.

Ein Patentpool für Aids?

Eine Idee, für das Problem von Patenten für lebenswichtige Medikamente eine Lösung zu finden, die sowohl den Pharmaunternehmen wie auch den Kranken nützt, ist ein Patentpool für Medikamente. Beispiele dafür ist ein erfolgreicher Patentpool, den die amerikanische Regierung zum Bau von Flugzeugen im ersten Weltkrieg durchsetzte. Darin wurden alle relevanten Patente beschlagnahmt und in einen Pool zusammengeführt, den jeder gegen eine Gebühr benutzen konnte. Bei einem Patentpool für Medikamente könnte jeder Staat die Patente nutzen unter der Bedingung, dass das Qualitätssicherungsverfahren der WHO gewahrt ist und eine festgelegt Entschädigung an die Patentinhaber gezahlt ist.